Archiv für Mai 2012

Kritische Buchmesse

Die Kritische Linke veranstalte eine (natürlich) kritische Buchmesse. 2.-3. Juni im Philosophicum der uni Mainz

Hier das umfangreiche Programm:

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WOHNRAUM FÜR ALLE!

DAS AKTIONSBÜNDNIS FÜR BEZAHLBAREN WOHNRAUM & DER ALLGEMEINE STUDIERENDENAUSSCHUSS DER UNIVERSITÄT FRANKFURT AM MAIN RUFEN AUF:

„WOHNRAUM FÜR ALLE!“
31. MAI UM 17:00 UHR
BOCKENHEIMER WARTE

Vereinbarte Demonstrationsroute für Donnerstag, den 31. Mai.:
Ab 17 Uhr Bockenheimer Warte (vor dem Depot- Sammelpunkt) – Bockenheimer Landstraße – Taunusanlage – Junghofstrasse – Goertheplatz – Rossmarkt – Katharinenpforte – Kornmarkt – Berliner Strasse – Paulsplatz – Römerberg

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Solidarität mit dem ivi

Das Institut für vergleichende Irrelevanz in FFM wurde an die Franconofurt AG verkauft, die heute morgen mit der Räumung begonnen hat. Hier gibt es weitere Infos.

Heute um 20 Uhr soll am Schillerplatz eine Soli-Demo stattfinden.

Protest muss möglich sein! Gegen das Blockupy Verbot

Von LINKSNAVIGATOR RHEIN-MAIN

Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am Nachmittag des 4. Mai 2012 in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie alle vom Bündnis Blockupy Frankfurt vom 16. – –19. Mai geplanten Aktionen verbietet. Die demonstrationsrechtlichen Anmelder der insgesamt mehr als fünfzehn Aktionen wurden heute nur in einem Fall darüber direkt informiert, auch das erheblich verspätet.
Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das Leben von Millionen Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert werden. Das Bündnis plant während der Aktionstage Proteste gegen die Sparpolitik der europäischen Regierungen und der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF und hatte einen Teil davon als Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen und demonstrative Versammlungen (Asambleas) demonstrationsrechtlich angemeldet.

Dieses Verbot ist ein in der Geschichte der Bundesrepublik einmaliger skandalöser Vorgang und eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Wir bestehen darauf, dass der Protest gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz der EZB stattfinden kann,–so wie es auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes entspricht.

Alle Demokratinnen und Demokraten können über dieses rechtswidrige und undemokratische Vorgehen nur aufs Äußerste entsetzt sein und eine sofortige Rücknahme dieses Totalverbots fordern. Was auf dem Tahirplatz in Kairo, an der Puerta del Sol in Madrid oder im Central Park von New York möglich war, muss auch in Frankfurt am Main möglich sein!

hier unterzeichnen!